Es gibt nur einen Ausweg aus der Krise – die soziale Revolution!

Jetzt kann es keiner von uns mehr so richtig leugnen: die Krise hat uns seit letztem Jahr voll überrollt. Einige Berufs- und HobbypolitikerInnen aus der bankrotten „linken“ und „rechten“ Szenen machen aus unserer Not und Abhängigkeit ein Geschäft. So schreibt z. B. das Sozialforum Nürnberg empört: „Während die irrsinnige Summe von 5 Billionen Euro (eine Zahl mit 12 Nullen) zur Rettung der Finanzmärkte und der Banken mobilisiert wurde, verweigerten die Industriestaaten der Welternährungsorganisation vergleichsweise lächerliche 20 Mrd. Euro zur Bekämpfung der globalen Ernährungskatastrophe“. Damit unterschlagen diese QuacksalberInnen am Krankenbett des Kapitalismus, dass dieser nicht das Ziel eines schönen Lebens für uns Normalsterbliche verfolgt, sondern es um die größtmögliche Produktion von Profiten und deren Verwandlung in neues Kapital geht.

Diesem Diktat der Kapitalvermehrung sind auch die Banken unterworfen. Sie sind für das kapitalistische System unentbehrlich, während der Hunger von nicht kapitalistisch ausbeutbaren Menschen eher zweitrangig ist und nur stärker interessiert, wenn sich die betroffenen Menschen z.B. in Hungerrevolten wehren. Es ist eine Illusion zu glauben, dass der ideelle Gesamtkapitalist Staat dafür da ist, um das Geld entsprechend den gesellschaftlichen Gesamtbedürfnissen zu verteilen. Im Kapitalismus wird nicht in erster Linie für Bedürfnisse, sondern für eine zahlungsfähige Nachfrage produziert. Die kapitalistische Produktionsweise braucht Banken und die jeweiligen MitverwalterInnen, auch „politische VerantwortungsträgerInnen“ genannt. Sie organisieren in erster Linie die Verwertung des Kapitals mit. Was für den Körper der Blutkreislauf ist, ist für Staat und Kapital das Kreditwesen des Finanzsektors.

Für welche Bildung wollen wir streiken?

Es ist notwendig und richtig gegen die neuen Hochschulreformen (Studiengebühren, Turboabitur usw.) Widerstand zu leisten (z.B. Unistreiks, Besetzungen und Straßenblockaden). Aber unsere Kritik und Wut richtet sich nicht nur gegen die Reformen. Eine radikale Bildungskritik kann niemals auf die kritische Analyse des Schul- und Hochschulsystems beschränkt bleiben, es ist notwendig die gesellschaftlichen, die ökonomischen und politischen Rahmenbedingungen der Bildung zu betrachten.

Stelle dir vor das bürgerliche Bildungssystem wäre abgeschafft, die Notenbewertung und der daraus folgende Leistungsdruck und die Selektion gehören der Geschichte an. Die Bildung in diesem System ist ein Fundament zur Klassenselektion und entsprechend wird dies ein Traum bleiben, solange es Klassen geben wird. In dieser Klassengesellschaft, wo geistige und körperliche Arbeit weitgehend getrennt sind, ist die Mehrheit der Leute gezwungen sich zu verkaufen, gleichgültig ob das im Büro oder auf dem Bau ist. Einige Wenige werden dank ihrer sozialen Herkunft, oder ihrer Art sich hoch zu schleimen, zu OrganisatorInnen und MitverwalterInnen dieser Ausbeutung und Unterdrückung.

Soziale Befreiung statt Almosenpolitik!

„Mobilität für Alle!“ ist das richtige Motto dieser Demonstration, allerdings verbleibt die Forderung nach einem Sozialticket im Rahmen der kapitalistischen Warenproduktion und des asozialen „Sozialstaates“. Sie ist objektiv eine Spielart von alternativer Sozialpolitik. Auch die Form einer politischen Straßendemonstration verbleibt im Rahmen bürgerlicher Narrenfreiheiten. Der soziale Widerstand läuft sich auf harmlosen Latschdemos tot. Die professionellen Gewerkschaftsbonzen und linkssozialdemokratischen ParteipolitikerInnen lassen den sozialen Widerstand bewusst totlaufen, weil sie als linker Flügel der Bonzendemokratie ein Interesse daran haben, unseren sozialen Protest in systemkonforme Bahnen zu lenken, während viele subjektiv ehrliche politische StraßenaktivistInnen nur die nützlichen HelferInnen von solchen reformistischen Einheits- und Volksfrontbündnissen sind.

Mobilität für alle wird nicht durch eine alternative Sozialpolitik, wie es die Forderung nach einem Sozialticket darstellt, erreicht, sondern letztendlich nur durch die Aufhebung der kapitalistischen Warenproduktion und der Zerschlagung des Staates. Busse und Bahnen sind heute kapitalistisches Privat- oder Staatseigentum, die Dienstleistung von A nach B gefahren zu werden, ist eine Ware, die sich nur diejenigen leisten können, die über das nötige Geld verfügen. Busse und Bahnen müssen in unsere Hände gelangen, müssen die vergesellschafteten Produktionsmittel einer klassenlosen Gesellschaft werden! Nehmen wir uns den gesellschaftlichen Reichtum, den wir für Kapital und Staat produzieren!

Nieder mit der Warenproduktion! Der globale kapitalistische Wahnsinn: Hunger bei Lebensmittelüberproduktion

Die strukturelle Nahrungsmittelkrise der globalen Unterschicht

Nahrungsmittel sind in der bürgerlichen Gesellschaft Waren wie die meisten anderen Güter auch. Wer nicht das nötige Geld hat, um sich diese leisten zu können, muss hungern — und dass in Angesicht übervoller Lebensmittelgeschäfte. Kapitalistische Überproduktion von Nahrungsmitteln und ein weltweites Hungerproblem gehören zum asozialen Wahnsinn, welche die innere Logik der Kapitalvermehrung ausmacht. Darin besteht die strukturelle Nahrungsmittelkrise der sozialen Unterschichten weltweit, und nicht etwa in der noch zu geringen Produktivität der Landwirtschaft, wie uns TechnokratInnen einreden wollen. Seit 1961 ist die weltweite Nahrungsmittelproduktion höher als der globale menschliche Bedarf an ihr.

Es ist also die ungleiche Verteilung dieser lebensnotwendigen Konsumgüter, die weltweit zu Hunger und Mangelernährung führt. Doch die ungleiche Verteilung von Konsumgütern ist nur eine Konsequenz der ungleichen Verteilung der großen Produktionsmittel. Im Kapitalismus sind die Produktionsmittel von Nahrung (Boden, Wasser, Saatgut, Düngemittel Landwirtschaftsmaschinen) entweder noch in den Händen von kleinbäuerlichen ProduzentInnen oder bereits in denen von kapitalistischen GroßfarmerInnen und GroßgrundbesitzerInnen. Die Landlosen und ländlichen Tagelöhnerlnnen, also das Landproletariat und die Klasse der Ausgeschlossenen, die es immer stärker in die kapitalistischen Metropolen zieht, sind vollständig von den landwirtschaftlichen Produktionsmitteln getrennt. Diese weltweite proletarisierte Landbevölkerung leidet, neben den städtischen Unterschichten, am stärksten unter Hunger und Mangelernährung. Gäbe es keine kapitalistischen GroßbäuerInnen, bäuerliche KleinbürgerInnen und auch kein Landproletariat, sondern stattdessen eine Assoziation freier ProduzentInnen, gäbe es auch das Paradox des Hungers auf dem Lande nicht.

Der eine bekommt einen Scheißjob und der andere eben nicht!

Jeder von uns kennt den Druck, der uns Tag für Tag von außen aufgezwungen wird. Gleichgültig ob wir uns am Fließband blöd schuften oder im Büro geistig verausgaben. Überall spüren wir den stillen Zwang der Verhältnisse, welcher uns zwingt unsere Haut zu Markte zu tragen. Denn ohne den Besitz von Produktionsmitteln sind wir Lohnabhängige dazu verdammt uns den Launen derer zu beugen, die über sie verfügen. Falls wir keinen Käufer für unsere Arbeitskraft finden bzw. aufgrund unserer körperlichen und geistigen Schwächen nicht dazu in der Lage sind uns zu verkaufen, dann müssten wir von Almosen der jeweiligen Ämter leben. Was auch kein Zuckerschlecken ist, da die Kohle gerade so zum Überleben reicht und mensch gezwungen ist jedes Angebot der Arbeitsagenturen anzunehmen. In unserer tollen Demokratie wird natürlich keiner zum Arbeiten gezwungen, nein es wird einem bei Nichtannahme ihrer Angebote „nur“ die Almosen gekürzt, die sowieso schon vorne und hinten nicht ausreichen.

Begonnen hat dieses Alptraum schon in der bürgerlichen Dressuranstalt, genannt Schule, wo wir von Kindesbeinen auf das Leben in der „besten aller Welten“ vorbereitet werden. Diese Einrichtung bringt uns dort Tugenden, wie Leistung, Autoritätshörigkeit und vor allem Konkurrenzdenken und Gesetzestreue bei. Gleich nach der Grundschule werden wir für die verschiedenen Funktionen in dieser Gesellschaft aussortiert. Denn die kapitalistische Logik besagt, dass eine „gut funktionierte“ Gesellschaft nur dann bestehen kann, wenn ein kleiner Teil sich mit Führungsaufgaben beschäftigt und die anderen die restliche Drecksarbeit machen. Die Kinder von privilegierten Eltern gehen dann in der Regel zum Gymnasium, wo sie nach erfolgreichem Bestehen ihres Abschlusses an der Uni sich zu Bonzen und Funktionären dieses Systems hocharbeiten können. Für die meisten von uns, die nicht mit einem goldenen Löffel geboren wurden und die sich auch nicht nach oben schleimen wollten, begann das oben geschilderte Leben als LohnarbeiterInnen oder Erwerbslose.

Nicht nur gegen Studiengebühren!

„Bildung kann wesentlicher Faktor der Aufklärung über den wahren Zustand der entfremdeten Gesellschaft sein… nicht aber eigene revolutionäre Kraft.“ (Karl Marx, Grundrisse der politischen Ökonomie 1857/ 58).

Das Bildungswesen in Deutschland ist, wie für kapitalistische Staaten charakteristisch, ausschließlich Kapitalinteressen unterworfen. Die Bildungseinrichtung Schule ist neben den Faktoren Familie, Freundeskreis, Kindergarten die erste staatliche Zwangs-Institution, die sich der „Zurichtung“ junger Menschen dient. Zurichtung bedeutet in diesem Sinne, dass die Grundregeln der bürgerlich-kapitalistischen Gesellschaft (Leistungs- und Anpassungsfähigkeit, Autoritätshörigkeit, Konkurrenzdenken, Gesetzestreue etc.) in der Schule mehr oder weniger offensichtlich anerzogen werden.
Betrachtet mensch Bildungsstruktur, lassen sich natürlich differenzierte, vielschichtige Abläufe erkennen (auch emotional-positive), die jedoch immer wieder auf die oben genannten, dem Kapitalismus immanenten Mechanismen und Maximen zurückgeführt werden können und müssen. Als Beispiel seien hier Noten als Druckmittel zur Verinnerlichung des Konkurrenz- und Leistungsprinzips, die Schulordnung als repressiver Verhaltensnormierungs-Gesetzeskatalog, die Geschlechterprägung in Klassenkollektiven genannt.

Nicht nur gegen die Nazis … Kein Bock auf Nazis und Demokratie!

Nazis sind ein Problem. Sicher. Wir müssen uns gegen sie wehren, wie wir uns gegen alle anderen wehren müssen, die unsere Leben bedrohen. Sicher. Für uns stellt sich aber die Frage, was wir tun, auf welcher Grundlage dies geschieht und ob es bei einer bloßen Anti-Nazi-Haltung bleibt, die sich wie andere Ein-Punkt-Bewegungen gegen spezielle „Bosheiten“ und „Exzesse“ dieses Systems wie die Nazis, den Castor oder Hartz IV wendet und ob eine praktische und theoretische Kritik der gesellschaftlichen Totalität erfolgt.

Nazis stellen in vielen Gegenden Deutschlands für Jugendliche, Andersdenkende und MigrantInnen ein Problem dar. Sicher. Dagegen müssen wir uns wehren. Derzeit sind es aber demokratische Regierungen und Staaten, die MigrantInnen abschieben, Krieg führen, unseren „Lebensstandard“ senken, etc. und nicht die Nazis. Die Nazis stellen sich als Alternative zu diesem System dar; dies ist aber z.B. nur deshalb möglich, weil viele dies zulassen, weil viele sich nur auf eine „Gegen Nazis“-Haltung beschränken und ihre eigenen Lebensverhältnisse ausklammern (Schule, Uni, Ausbildung, Betrieb/ Lohnarbeit, Arbeitslosigkeit, Wohnung, etc.). Dabei haben die Nazis nie die Interessen der Lohnabhängigen oder Arbeitslosen vertreten: diese verbluteten für die Profite des deutschen und internationalen Kapitals auf den Schlachtfeldern des 2. Weltkriegs, ebenso wie die Nazis planmäßig Millionen Menschen in Vernichtungslagern ermordeten. Nur gegen Nazis zu sein ist zu wenig, meinen wir.

Selbstorganisation statt demokratische Narrenfreiheit

Die Herrschenden schränken seit Jahren die von ihnen „gnädig“ gewährten Narrenfreiheiten immer stärker ein. Es ist selbstverständlich sich gegen diese Repression zu wehren. Aber es ist unsinnig die „demokratischen Rechte“ gegen den demokratischen Staat zu verteidigen. Wer so handelt, verteidigt seine/ ihre Illusionen in die Demokratie gegen die demokratische Wirklichkeit. Denn die Demokratie ist die Diktatur des Kapitals. Die Pressefreiheit ist die Freiheit der Medien-Kapitalisten ihre kapitalistischen Interessen als „öffentliche Meinung“ zu verkaufen. Wirkliche Pressefreiheit für alle kann es nur dann geben, wenn die Druckereien und Medien wie alle anderen Produktionsmittel auch in gesellschaftliches Gemeineigentum überführt, und von freien Produzenten kollektiv und solidarisch selbst verwaltet werden. Erst in einer solchen klassenlosen Gesellschaft wird auch die Versammlungsfreiheit nicht mehr die Freiheit der PolitikerInnen sein, sich gegen uns, die ArbeiterInnen, zu organisieren. Denn Politik beruht auf der Trennung der ArbeiterInnen von den Produktionsmitteln, die kapitalistisches Eigentum sind. Wer nicht frei über die Produktionsmittel verfügt, kann nicht wirklich über die eigene Lebenssituation bestimmen. Am Arbeitsplatz sind wir unmündige Objekte der kapitalistischen Arbeitsorganisation und gesamtgesellschaftlich werden wir von PolitikerInnen verwaltet. Politik kann gar nichts anderes sein als kapitalistische Elendsverwaltung. Dieser Fakt begründet auch das ganze Elend der politischen Linken.

Alltäglicher Widerstand statt nur 1. Mai Kaffekränzchen!

Gerade feiern die Medien, PolitikerInnen und KapitalvertreterInnen den Aufschwung. Aufschwung für wen und auf wessen Knochen?! Für die Konzerne war es auf jeden Fall ein Aufschwung der Profite und für ManagerInnen ein Aufschwung ihrer Gehälter. Aber für die ArbeiterInnen ist bisher der kapitalistischer Aufschwung zum größten Teil mit Reallohnverlust, Arbeitszeitverlängerung und mit einer Erhöhung des Arbeitsdruckes verbunden. Während die Gewerkschaftsbonzen am 1.Mai kräftig auf den Busch klopfen und den dicken Max markieren, handeln sie im Alltag Tarife aus, welche die Ausbeutung der KollegInnen erhöhen. Es heißt, es ginge nicht anders, für den Aufschwung müssen Opfer erbracht werden. Die Erfordernisse der Wirtschaftskonzerne („Sachzwänge“ und Konkurrenz), den sich auch die Gewerkschaften mehr oder weniger beugen, werden uns als quasinatürliches Gesetz präsentiert. In dieser gesamtgesellschaftlichen Rechnung tauchen wir lediglich als „Kostenfaktoren“, „Humankapital“ oder gar als „unnütze Esser“ oder „Parasiten“ (z.B. Langzeitarbeitslose) auf, denen schon mal mit Arbeitsdienst und Massenunterkünften gedroht wird.

Von den Gewerkschaften werden die meisten Angriffe des Kapitals gegen uns „nach zähen Verhandlungen“, mit kleinen Abstrichen, mitgetragen. Die Damen und Herren aus den Gewerkschaftsvorständen müssen auch nicht von ihnen mit ausgehandelten Löhnen leben. Wenn sie an einem Tag wie heute heiße Krokodilstränen über Dumpinglöhne vergießen, soll das nur davon ablenken, dass diese zum größten Teil von den Gewerkschaften mit ausgehandelt worden sind. Danke DGB!!! Wenn die Gewerkschaftsbonzen sagen, dass der Arbeiter von seiner Arbeit leben können muss, heißt dies im Umkehrschluss: etwas anderes als arbeiten für das Kapital habt ihr vom Leben nicht zu erwarten. Aber was bedeutet dieses „Leben“ für uns?

Montagsdemos –Erfolgversprechender sozialer Protest?!

Die Montagsdemos als Beginn des sozialen Protestes

Die Zusammenlegung der Arbeitslosen- und der Sozialhilfe zu Arbeitslosengeld II ist ein besonders brutaler Angriff im asozialen Blitzkrieg. Die Betroffenen müssen dann im Osten mit 331 und im Westen mit 345 Euro + Wohngeld auskommen. Einige Menschen werden gar kein Geld mehr vom Staat bekommen, da auch die materiellen Verhältnisse von mit im Haushalt lebenden Verwandten, Ehe- und LebenspartnerInnen angerechnet werden. Wenn die Wohnung zu groß oder zu teuer für Arbeitslosengeld II ist, dann ist ein Zwangsumzug fällig. Auf das die Elendghettos größer werden! Arbeitslose können zu einer Arbeit zwangsverpflichtet werden, bei dem der Lohn weit unter den ohnehin niedrigen Tarifen steht. Außerdem können die Arbeitslosengeld-II-EmpfängerInnen zwangsweise zu 1- und 2-Euro-Jobs verpflichtet werden. Dieses Geld „dürfen“ sie sich „dazuverdienen“. Ach, wie großzügig!

Hartz IV kann nicht isoliert betrachtet werden, sondern nur im Zusammenhang mit den Angriffen auf die „Noch-Arbeitsplatz-BesitzerInnen“. Diese Arbeitsmarktreformen werden zur weiteren Verbilligung der Ware Arbeitskraft führen. Einmal direkt, weil Arbeitslose jeden Billiglohnjob annehmen müssen, und zum anderen indirekt, indem durch die Existenz von unproduktiver Massenarmut die ArbeiterInnen noch erpressbarer werden. Nach dem Motto: „Was, du findest die Arbeitsbedingungen bei uns unerträglich? Dann gehe ruhig nach Hause, draußen warten genug Leute um deine Stelle einzunehmen!“ Die Rationalisierung in vielen Großbetrieben, die zu Entlassungen und Senkungen des Reallohnes führen, „sorgen“ für die Senkung des Lebensstandards bei ArbeiterInnen und Arbeitslosen.