Diskussionsveranstaltung

Diskussionsveranstaltung der Gruppe Sozialer Widerstand
Thema: Sinkende Löhne, Steigende Mieten, Krankmachende Arbeit, Hartz IV… – Wie können wir uns erfolgreich wehren?!

Protestierende Arbeiter des Bochumer Opelwerks. 15. Okt. 2004. DPA

Seit Jahren erleben wir hier – aber auch woanders – wie ständig die Reallöhne, die wir zum überleben brauchen, fallen. Mieten werden immer unbezahlbarer und der Druck am Arbeitsplatz wird immer unerträglicher und krankmachender. Seit der Einführung von Hartz IV leben Millionen ProletarierInnen als unterste Schicht am Rande der Gesellschaft.

Müssen und wollen wir diesen permanenten Klassenkampf von oben so hinnehmen?

Im Nachbarschaftshaus Gostenhof Adam-Klein Str. 6
90429 Nürnberg

Am Samstag den 10. Mai 2014 um 19.00 Uhr

Neue Broschüre: Antinationale Schriften I

Unsere neue Broschüre: „Antinationale Schriften I“ (ca. 121 Seiten) von Soziale Befreiung (Hg.) ist da. Die Broschüre könnt Ihr für 5-€ (inkl. Porto) hier über Onlinemarktplatz für Bücher booklooker.de oder direkt bei uns auch als E-Book bestellen.

Inhalt

Einleitung

Zur Ökonomie und Psychologie des Nationalismus

1. Nationalkapitale und Nationalstaaten
2. Individualismus und Nationalismus
3. Reproduktiver Klassenkampf und Nationalismus
4. Die Weltrevolution als Zerschlagung aller Nationalstaaten

Die Herausbildung des vietnamesischen Nationalstaates

1. Vietnam als französische Kolonie
2. Vietnam im Zweiten Weltkrieg
3. Das nordvietnamesische Regime
4. Der britische Imperialismus in Südvietnam
5. Der französische Krieg gegen Vietnam
6. Die Intervention des US-Imperialismus
7. Die kleinbürgerliche politische Linke als Lautsprecher des
vietnamesischen Nationalismus

Die bundesdeutsche Annexion der DDR

1. BRD und DDR im Kalten Krieg
2. Die Todeskrise des ostdeutschen Staatskapitalismus
3. Die Grenzöffnung
4. Erste Avancen der Sowjetunion an die BRD
5. Proprivatkapitalistische Illusionen in der DDR
6. Die kleinbürgerliche DDR-Opposition
7. Die Offensive der bundesdeutschen Bourgeoisie
8. Moskau verkauft die DDR
9. Der friedliche Anschluss der DDR

Der westliche Menschenrechts-Imperialismus in Aktion

1. Die westlichen Menschenrechtsimperialismen
2. Syrien
3. Ukraine/Krim

Ukraine/Krim (Auszug)

Ab November 2013 spitzte sich der Konflikt zwischen dem westlichen Menschenrechts-Imperialismus und dem imperialistischen Russland um die Ukraine enorm zu. Um diese Zuspitzung zu verstehen, müssen wir zuerst die Vorgeschichte dieser imperialistischen Rauferei analysieren.
Der ukrainische Nationalismus konnte sich erst in den 1990er Jahren einen eigenständigen und einigermaßen stabilen Nationalstaat schaffen. Davor war die Ukraine Spielball anderer Imperialismen, genauer Spielball des deutschen, österreichisch-ungarischen, polnischen und russischen/sowjetischen Imperialismus. Schauen wir uns die wechselhafte Geschichte der Ukraine im 20. Jahrhundert etwas genauer an. Der erste „unabhängige“ ukrainische Nationalstaat entstand im Januar 1918 im Ersten Weltkrieg unter massiver Geburtshilfe des deutschen Imperialismus. Im Osten und im Zentrum der Ukraine, einschließlich der Hauptstadt Kiew, hatte allerdings der prostaatskapitalistische Bolschewismus die Macht. Deshalb diente sich die gutsbesitzende-proprivatkapitalistische Sozialreaktion an den deutschen Imperialismus und Österreich-Ungarn an. Im Austausch gegen Lebensmittellieferungen marschierten die deutschen und österreichisch-ungarischen Truppen in die Ukraine ein und drangen von dort aus weiter nach Osten vor. Am 1. März 1918 eroberte der deutsche Imperialismus Kiew. Dieser Offensive war das bolschewistische Lenin/Trotzki-Regime nicht gewachsen. Es schloss am 3. März unter dem Druck der Mittelmächte den Raubfrieden von Brest-Litowsk, welcher auch die „Unabhängigkeit“ der Ukraine, also deren Abhängigkeit von Deutschland und Österreich-Ungarn, garantierte. Die Westukraine wurde nach der Niederlage von Deutschland und Österreich-Ungarn im Ersten Weltkrieg von Polen erobert, während die Ostukraine nach dem bolschewistischen Sieg im BürgerInnenkrieg (1918-1921) Bestandteil der staatskapitalistischen Sowjetunion wurde. Nachdem der deutsche NS-Faschismus und der Kreml durch den Hitler-Stalin-Pakt 1939 Polen imperialistisch aufgeteilt hatten, geriet auch die Westukraine in die Hände des sowjetischen Imperialismus.

Der migrantische Kampf gegen nationalstaatliche Repression

Wir veröffentlichen hier einen Auszug aus der Broschüre „Globale Klassenkämpfe (2008-2013)“ über Kampf der MigratInnen. Die Broschüre könnt Ihr für 5-€ (inkl. Porto) über Onlinemarktplatz für Bücher booklooker.de bestellen.

Rund 100 afrikanische Flüchtlinge sind von Marokko aus in das EU-Gebiet gelangt. tagesschau
Die globale Gewalt von Nationalstaaten gegen ungewollte Migration ist eine Mischung aus praktiziertem Sozialdarwinismus und Staatsrassismus. Sie ist sozialdarwinistisch, weil sich die Abschottung der Nationalstaaten nicht gegen „ausländische“ reiche Bourgeois oder gut ausgebildete Fachkräfte richtet, sondern gegen vermeintlich oder auch wirklich für die Vermehrung des Nationalkapitals „unnütze“ Menschen –gegen das migrantische Proletariat also. Asylsuchende werden nicht selten von den Nationalstaaten in Lager gesperrt –um sie möglichst wieder abzuschieben. Sie dürfen meistens nicht ihre Arbeitskraft vermieten und sind völlig rechtlos der staatlichen Willkür ausgesetzt. In diesem Stadium gehören Flüchtlinge zu der am härtesten unterdrückten Schicht des globalen nichtlohnarbeitenden Proletariats. Ihr Kampf um Asyl, gegen entwürdigende Lagerhaft und den Rassismus der Staaten, der „einheimischen“ Bevölkerungen und der FaschistInnen gehört zum spezifischen reproduktiven Kampf des migrantischen Proletariats. SozialrevolutionärInnen müssen besonders den sozialdarwinistischen Charakter der staatlichen Gewalt gegen MigrantInnen als Klassenkampf von oben betonen, um dem kleinbürgerlichen Antirassismus geistig entgegenzutreten.
Die Repression der Nationalstaaten gegen MigrantInnen ist auch nicht auf Europa beschränkt. Weltweit, also auch in den Nationalstaaten des Trikont (Lateinamerika, Asien und Afrika) werden migrantische ProletarierInnen mit Repression am Überqueren der Landesgrenzen gehindert, interniert, abgeschoben und generell mit Sonderrecht behandelt. Die Repression der globalen Nationalstaaten gegen das migrantische Proletariat hat also viel tiefere Ursachen, als das er einfach eine Reproduktion des alten europäischen Rassismus im neuen Gewand wäre. Es gehört zu den Funktionen von Nationalstaaten Menschen ein- und auszugrenzen. Und das unproduktive proletarische Elend wird grundsätzlich ausgegrenzt. In den europäischen Sozialstaaten werden die inländischen Erwerbslosen mehr schlecht als recht am Leben gehalten – und ausländische MigrantInnen mit geringer Qualifikation möglichst abgeschoben. Selbst die gewollte Migration von qualifizierten Fachkräften wollen die Nationalstaaten selbst kontrollieren, so dass auch hochqualifizierte Asylsuchende abgeschoben werden. Das hat in erster Linie mit dem Staatsräson der optimalen Vermehrung des Nationalkapitals zu tun, wenn auch gerne demokratische und faschistische PolitikerInnen die rassistische Karte ausspielen, um das Proletariat zu spalten.

Neue Broschüre: Globale Klassenkämpfe (2008-2013)

Unsere neue Broschüre: „Globale Klassenkämpfe (2008-2013)“ (ca. 119 Seiten) von Soziale Befreiung (Hg.) ist da. Die Broschüre könnt Ihr für 5-€ (inkl. Porto) hier über Onlinemarktplatz für Bücher booklooker.de bestellen.

Inhalt

Einleitung

I. Die globale Klassenspaltung
1. Das Weltproletariat
2. Die Weltbourgeoisie
3. Das globale KleinbürgerInnentum

II. Die Kapitalvermehrung gegen das Weltproletariat
1. Die Bourgeoisie geht über proletarische Leichen
2. Konjunkturprogramme reproduzieren den Kapitalismus
3. Sparprogramme als asoziale Offensiven der Bourgeoisie
4. Staatsterror

III. Gewerkschaftsapparate gegen das Weltproletariat
1. Argentinien
2. Deutschland
3. Südafrika

IV. Streiks und Straßenbewegungen
1. Globale Massenstreiks
2. Globale Straßenbewegungen
3. Streiks in der chinesischen Autoindustrie
4. Der „arabische Frühling“ in Ägypten

V. Der Kampf der MigrantInnen
1. ArbeitsmigrantInnen
2. Der migrantische Kampf gegen nationalstaatliche Repression
3. Solidarität mit unseren migrantischen Klassengeschwistern!

Der „arabische Frühling“ in Ägypten

Das ägyptische Proletariat war vor, während und nach der Regierungszeit Mubaraks sehr klassenkämpferisch. Wir wollen in diesem Kapitel den Klassenkampf des Proletariats in Ägypten zwischen 2011 und 2013 beleuchten. Dieser Klassenkampf war mitunter sehr militant, das Proletariat in Ägypten hat sich aber bislang noch zu keinem sozialrevolutionärem Sein und Bewusstsein hin gekämpft. Noch führt es einen reproduktiven Klassenkampf um bessere Arbeits- und Lebensbedingungen im Rahmen von Warenproduktion und Politik, aber noch nicht bewusst für deren revolutionäre Sprengung. So führte der Klassenkampf des Proletariats dazu, dass das ägyptische Nationalkapital in Form von zwei Militärputschen und einer freien demokratischen Wahl das politische Personal auswechselte, weil mit den alten Regierungsformen nicht mehr erfolgreich der Klassenkampf von oben zu führen war. So lange das Proletariat nicht die Politik aufhebt, kann sein Klassenkampf nur dazu beitragen, dass die regierenden Charaktermasken der Politik wechseln…
Doch berichten wir schön der Reihe nach. Inspiriert vom Beginn des „arabischen Frühlings“ in Tunesien – einer gewaltigen sozialen Straßenbewegung, die zwischen Dezember 2010 und Januar 2011 das Staatsoberhaupt Ben Ali zum Rücktritt zwang – entwickelte sich auch in Ägypten ab dem 25. Januar 2011 eine soziale Straßenbewegung in den größten Städten, die sozial vorwiegend vom KleinbürgerInnentum und Proletariat getragen wurde und die sich vor allem gegen die regierende Charaktermaske Ägyptens, Mubarak, richtete. Diese soziale Protestbewegung zwang Mubarak – gegen den anfänglichen gewaltsamen Widerstand „seines“ Repressionsapparates – am 11. Februar 2011 zum Rücktritt. Vom Beginn des „arabischen Frühlings“ in Ägypten bis zum Sturz Mubaraks starben bei diesen sozialen Auseinandersetzungen 846 Menschen.

Kampf der Flüchtlinge in Bayern

Flüchtlingszelt am Hallplatz. 15.Aug.2013

Als wir am 30. Juli 2013 das Protestzelt der Flüchtlinge am Hallplatz in Nürnberg besuchten, stießen wir auf eine merkwürdige Situation. Die offizielle „Unterstützerin“ für Flüchtlinge, die „Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen“ baute mit ein paar treuen Helfern aus der linken Szene das Protestzelt ab, welches sie den Flüchtlingen am Anfang geliehen hatten. Die so genannten „treuen Helfer“ holten alles –von den Bildern über die katastrophalen Zustände in den Flüchtlingsheimen bis hin zu der kompletten Ausrüstung wie Schlafsäcke, Stühle und Isomatten– ab. Offiziell wurde den protestierenden Flüchtlingen vorgeworfen, dass einige von ihnen islamistisch drauf wären. Nun kann nicht geleugnet werden, dass es bei einigen Flüchtlingen bedenkliche islamistische Tendenzen gab, diese wurden aber auch von einem anderen Teil der Flüchtlinge kritisiert. Insgesamt wurde diese selbstorganisierte Bewegung auch stärker von den sozialen Bedürfnissen des migrantischen Kampfes gegen die nationalstaatliche Repression geprägt als vom Islamismus. Der wirkliche Grund, warum die, ach so fortschrittliche, „Karawane“ die Flüchtlinge fallen lies wie eine heiße Kartoffel, war, dass die Flüchtlinge ihren Protest gegen die Repression des deutschen Staates eigenständig führen und sich nicht mehr von der „Karawane“ bevormunden lassen wollten. Sie wollten sich nicht mehr von der „Karawane“ vorschreiben lassen, wie sie ihren Kampf zu führen haben. Wie es in politischen Organisationen üblich ist, so versuchten auch hier „unsere“ Karawane-AktivistInnen mit Hilfe ihrer „Vorschlagslisten“ die Bewegung so zu mogeln, wie es ihnen beliebt und wie es ihren Interessen am besten entsprach.

Der Kampf der MigrantInnen

Wir veröffentlichen hier ein Kapitel aus der Broschüre „ Klassenkämpfe in Griechenland (2008-2013)“ über die Lage und Kampf von Flüchtlingen und MigrantInnen in Griechenland. Die Broschüre könnt Ihr für 5-€ (inkl. Porto) hier über Onlinemarktplatz für Bücher booklooker.de bestellen.

Der Kampf der MigrantInnen

Sowohl das Weltproletariat als auch das in jedem Nationalstaat ist multiethnisch zusammengesetzt. Auch das Proletariat in Griechenland bildet da keine Ausnahme. Die Weltbourgeoisie und ihre Nationalstaaten spalten sowohl das globale Proletariat als auch das innerhalb der Nationalstaaten an Hand nationaler Linien, hetzen und verheizen es in den ökonomischen und militärischen Konkurrenzkämpfen der Nationalkapitale und halten gleichzeitig in fester Klassensolidarität gegen dessen Klassenkampf zusammen. Auch wenn die Weltbourgeoisie in unzählige nationale Bourgeoisien gespalten ist, ist doch die Kategorie „Weltbourgeoisie“ viel stärker mit sozialem Leben gefüllt, als der Begriff des „Weltproletariats“. Es gehört zur Mentalität von proletarischen RevolutionärInnen überall auf der Welt sich nicht als Deutsche, Franzosen, Ägypter, Japaner, US-Amerikaner usw. zu fühlen, sondern als Teil des globalen Proletariats. Sie müssen in ihren Diskussionen mit ihren Klassengeschwistern jedem Nationalismus entgegentreten und einen klaren antinationalen Standpunkt vertreten. Wenn sich die proletarisierten Menschen von kapitalistischer Ausbeutung und staatlicher Unterdrückung befreien wollen, dürfen sie sich nicht mehr von der Weltbourgeoisie gegeneinander aufhetzen lassen. Ein Angriff auf eine/n, ist ein Angriff auf alle! Wir sind das Weltproletariat, und haben potenziell die Kraft unsere nationalstaatlichen Käfige zu sprengen, um in einer globalen klassen- und staatenlosen Gesellschaft zu leben! Von diesem Bewusstsein müssen proletarische RevolutionärInnen überall auf der Welt durchdrungen sein. Sie kämpfen dafür, dass der Begriff des „Weltproletariats“ in einem langen und komplizierten Prozess mit sozialrevolutionärem Leben gefüllt wird.

Vortrag bei der Literatrurmesse

Wir veröffentlichen hier den Vortrag, den unser Genosse Nelke auf der Literaturmesse im Rahmen der Vorstellung der Broschüre „Der Kampf des jüdischen Proletariats (1900-1945)“ in Nürnberg, den 2. November 2013 gehalten hat.

Mitarbeiter israelischer Fluggesellschaften protestieren gegen das Billigflugabkommen zwischen Israel und der EU AFP

Der Titel dieser Broschüre „Der Kampf des jüdischen Proletariats“ ist bewusst gewählt. Er macht deutlich, dass Juden im 20. Jahrhundert nicht nur Opfer waren, sondern auch selbstbewusste Subjekte des proletarischen Klassenkampfes. Die Broschüre zeichnet sich durch zwei Besonderheiten aus. Erstens wird in ihr nicht der Begriff „Antisemitismus“ benutzt, sondern der ältere Begriff „Antijudaismus“. Wir unterscheiden weiterhin zwischen religiösen und rassistischen Antijudaismus. Der „Antisemitismus“-Begriff wird von uns aus zwei Gründen verworfen. Erstens ist er ungenau. So sind die Juden und Jüdinnen nicht die einzigen Semiten, aber der Begriff „Antisemitismus“ umfasst nur die chauvinistische Feindseligkeit gegen Juden. Zweitens ist der Antisemitismusbegriff zu einer politischen Waffe zionistischer und prozionistischer Kräfte geworden. So gilt im bundesdeutschen Politmainstream bereits eine „unangemessene“ Kritik an Israel als „antisemitisch“. Wie viel Kritik an Israel angemessen ist, entscheiden dann die zionistischen und prozionistischen Kräfte. Die deutsche Bourgeoisie, also die demokratisch gewendete Bourgeoisie von Auschwitz, ist heutzutage fast hundertprozentig prozionistisch, so wie sie zwischen 1933 und 1945 fast hundertprozentig antijüdisch war. „Solidarität mit Israel!“ ist für die deutsche Bourgeoisie taktisch klug und eine gute Waschanlage, um sich vom Dreck und Blut ihrer faschistischen Vergangenheit reinzuwaschen. Doch inzwischen sind die Hände der demokratischen deutschen Bourgeoisie reichlich beschmiert mit neuem Dreck und neuem Blut, wozu auch die mordbübische Solidarität mit Israel gehört. Die so genannten „Antideutschen“ sind in dieser Frage der Lautsprecher der deutschen Bourgeoisie.

Neue Broschüre: Klassenkämpfe in Griechenland (2008-2013)

Unsere neue Broschüre: „Klassenkämpfe in Griechenland (2008-2013)“ (ca. 122 Seiten) von Soziale Befreiung (Hg.) ist da. Die Broschüre könnt Ihr für 5-€ (inkl. Porto) hier über Onlinemarktplatz für Bücher booklooker.de bestellen.

Einleitung

I. Griechenland in der Weltwirtschaftskrise
1. Allgemeine Entwicklungstendenzen der Kapitalvermehrung
2. Vom Nachkriegsaufschwung zur strukturellen Überanhäufung von Kapital
3. Die Weltwirtschaftskrise ab 2007
4. Griechenland in der Krise

II. Die Politik gegen das griechische Proletariat

1. Die internationale Politik gegen das Weltproletariat
2. Die internationale Politik gegen das griechische Proletariat
3. Die inländische Politik gegen das griechische Proletariat
3.1 Die regierenden DemokratInnen
3.2 Die FaschistInnen
3.3 Die kleinbürgerliche politische Linke
4. Sozialrevolutionäre Antipolitik

III. Der Kampf der unteren Klassen in Griechenland

1. Generalstreiks und soziale Straßenbewegungen
2. Klassenauseinandersetzungen in Branchen und Einzelbetrieben
3. Der Kampf der MigrantInnen
4. Die Jugendrebellion vom Dezember 2008

Griechenland in der Krise

Griechenland geriet 2008 in die konjunkturelle Profitproduktions- und Profitrealisationskrise, welche gleichzeitig eine Ausdrucksform der globalen Kapitaluntervermehrungskrise war. Im Jahre 2008 sank das Bruttoinlandsprodukt um 0,1 Prozent. Noch weiter runter in den Keller ging die griechische Kapitalvermehrung im Jahre 2009. Das dürre Hilfsmittel der bürgerlichen Wirtschaftswissenschaft, das Bruttoinlandsprodukt, gibt nur sehr dürftig wieder, worum es im Kapitalismus geht, nämlich um die Produktion und Realisation von möglichst viel Mehrwert. Doch selbst die schlechten Krücken der bürgerlichen Wirtschaftswissenschaft weisen für das Jahr 2009 eine katastrophale Entwicklung aus. So sank das griechische BIP im Jahre 2009 um 3,3 Prozent. Ende 2009 kam zur Krise der griechischen Kapitalvermehrung noch die Verschuldungskrise des griechischen Staates hinzu (siehe dazu die Kapitel II.2 und II.3.1). Die „internationale Hilfe“ der Troika (Europäische Union, Europäische Zentralbank und Internationaler Währungsfonds) für Griechenland, die mit einem rigorosen Sparprogramm gegen das lohnabhängige Proletariat und KleinbürgerInnentum verbunden war, führte zu einem enormen Fall der Massenkaufkraft und zu Massenelend, was die Profitrealisationskrise in der griechischen Konsumgüterindustrie verschärfte. So sank der Privatkonsum in Griechenland im Jahre 2009 um 2,3, 2010 um 3,6, 2011 um 7 und 2012 um 9 Prozent. In Folge dessen gingen das BIP in Griechenland im Jahre 2010 um 3,5, 2011 um 6,9 und 2012 um 6,4 Prozent zurück. 2012 erreichte das griechische BIP nur noch 75 Prozent des EU-Durchschnitts. Auch 2013 war in Griechenland noch ein schweres Krisenjahr. Im ersten Quartal 2013 (Januar bis Ende März) fiel das griechische Bruttoinlandsprodukt um 5,6 Prozent und im zweiten Quartal um 4,6 Prozent. Bürgerliche WirtschaftsideologInnen erwarten erst für 2014 einen leichten Anstieg des BIP von 0,2 bis höchstens 0,6 Prozent.

Diskussionsveranstaltung!!!

Diskussionsveranstaltung der Gruppe Sozialer Widerstand. Thema: Wir haben keine Wahl – Wir müssen kämpfen!

Alle paar Jahr haben wir die „Wahl“. Wir dürfen zwischen Kandidaten und Parteien der Linken und Rechten sowie denen der Mitte auswählen. Doch welche Wahl haben wir? Wahlen sollen uns glaubhaft machen, dass wir in irgendeiner Art und Weise Einfluss auf diese Verhältnisse hätten. Als ob wir mit unserer Stimmabgabe den Weg, den diese Gesellschaft geht bestimmen bzw. schlimmeres abwenden könnten.
Dies ist die Illusion der Wahl – dabei ändert all dies nichts an unserer elenden Existenz als LohnarbeiterIn, AlmosenempfängerIn etc. Unsere Existenz als Lohnabhängige steht eh nicht zur Auswahl, ebenso wie die Geschäftsgrundlage dieser Gesellschaft: die kapitalistische Ökonomie, die uns bei Verwertbarkeit (unserer Arbeitskraft) aufsaugt und bei fehlender Verwertbarkeit zu überflüssigen macht.
Ein Leben ohne die alltäglichen Zumutungen der auf der Lohnarbeit und der Ware basierenden kapitalistischen Warengesellschaft lässt sich genauso wenig durch Wahlen wie durch die Wahl eines anderen Produktes im Supermarkt oder ein anders TV-Programm herbeiführen. Solch ein Leben kann nur der bewusste Akt der Mehrheit der Menschen sein, die nicht mehr gewillt sind, das alltägliche Überleben weiter zu ertragen.

Eine Diskussion über das Leben jenseits von Wahlen und Politik

Im Nachbarschaftshaus Gostenhof Adam-Klein Str. 6 90429 Nürnberg
Am Samstag den 14. September 2013 um 19.30 Uhr

Privatisierung und Vernichtung des ostdeutschen Kapitals

Wir veröffentlichen hier einen Auszug aus der Broschüre „Schriften zum Klassenkampf II“ über die Privatisierung in der DDR. Die Broschüre könnt Ihr hier für 5-€ (inkl. Porto) über Onlinemarktplatz für Bücher booklooker.de bestellen.

Die am 1. März 1990 gegründete Treuhandanstalt sollte zunächst die Kombinate in Kapitalgesellschaften umwandeln, die aber nach kruder kleinbürgerlicher Ideologie in „Volkseigentum“ bleiben sollten. Westliches Kapital sollte nach diesen Vorstellungen nur Minderheitenanteile erwerben dürfen, um „Ausverkauf“ zu verhindern. Denn damals wurde die DDR-Politik noch von MarktsozialistInnen (SED/PDS) und der kleinbürgerlichen DDR-Opposition bestimmt. Diese Politik war grundsätzlich proprivatkapitalistisch – allerdings durchmischt mit kleinbürgerlich-moralistischer Bedenklichkeit.
Das damalige Treuhandgesetz war also ein klassischer Ausdruck der linksdemokratischen Ideologieproduktion in Ostdeutschland während der Wende. Als dann durch die „freien Wahlen“ vom 18. März 1990 die kleinbürgerlichen DemokratInnen durch die ostdeutschen Ebenbilder der großbürgerlichen Parteien ersetzt und schließlich am 3. Oktober die DDR an die BRD angeschlossen wurde, stand der Übernahme und Privatisierung der ostdeutschen Wirtschaft im Interesse des westdeutschen Kapitals nichts mehr im Wege. Das Treuhandgesetz vom 17. Juni 1990 diente genau diesem Ziel. Die Treuhandanstalt wurde zum verlässlichen Instrument der Privatisierung und Plattmachung der ostdeutschen Wirtschaft. So wurden 85 Prozent des Produktivvermögens an westdeutsches oder an ausländisches Kapital verkauft. Wir sind keine kleinbürgerlichen ostdeutschen RegionalistInnen. Auch eine Privatisierung, welche stärker eine „ostdeutsche“ Kapitalbildung gefördert hätte, wäre aus antikapitalistischer Sicht natürlich genau so zu kritisieren gewesen wie die vorwiegende reale Übernahme der ostdeutschen Wirtschaft durch westdeutsches Kapital.